Rechtsprechung
| OVG Saarland, 08.12.1997 - 8 R 24/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Betrieb einer Peep-Show; Verstoß gegen die guten Sitten
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 31.03.1995 - 1 K 139/92
- OVG Saarland, 08.12.1997 - 8 R 24/95
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 30.01.1990 - 1 C 26.87
Peep-Show II - § 44 II Nr. 6, Abs. 5 VwVfG, Art. 1 GG, 'Sittenwidrigkeit'
Auszug aus OVG Saarland, 08.12.1997 - 8 R 24/95
Der Betrieb einer Peep-Show verstößt gegen die guten Sitten (im Anschluß an BVerwG, Urteil vom 30.1.1990 - 1 C 26/87 -, GewArch 1990, 212).
- OVG Saarland, 26.05.2000 - 3 Q 84/99
Bescheinigung über Befreiung von Umsatzsteuer; Förderungsfähigkeit einer …
Urteil des 8. Senats des OVG des Saarlandes vom 08.12.1997 - 8 R 24/95 -, Seite 14 des amtlichen Umdrucks, sowie bestätigend BVerwG, Beschluß vom 21.04.1998 - BVerwG 1 B 43.98 -, Seite 5 des amtlichen Umdrucks; die Entscheidungen betreffen mit einer Peep-Show nicht wie vorliegend die rechtliche Ebene der Subventionierung, sondern die des Verbots, befassen sich aber in tatsächlicher Hinsicht mit dem entscheidenden Gepräge einer erotischen Veranstaltung dort unter Abgrenzung von Striptease-Vorführungen gegenüber weitergehenden Peep-Show-Veranstaltungen (Seite 13 des Urteils des 8. Senats).Urteil des 8. Senats vom 08.12.1997 - 8 R 24/95 -, Seite 14 des amtl.